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EINIGUNG DER BUNDESREGIERUNG: ABSCHAFFUNG DES PHOTOVOLTAIK-DECKELS KOMMT!

Durch die erfolgte Einigung der Großen Koalition kann ein Stillstand beim Ausbau von Photovoltaik-Anlagen verhindert werden.
Durch die erfolgte Einigung der Großen Koalition kann ein Stillstand beim Ausbau von Photovoltaik-Anlagen verhindert werden.
2020 EINIGUNG DER BUNDESREGIERUNG: ABSCHAFFUNG DES PHOTOVOLTAIK-DECKELS KOMMT! Nach langem hin und her kam es doch noch zu einer Einigung innerhalb der Großen Koalition zur Abschaffung des 52 Gigawatt Photovoltaik-Deckels.

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2012 wurde der Photovoltaik-Deckel durch eine Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) als Kompromisslösung eingeführt. Im EEG hieß es seitdem: „Wenn die Summe der installierten Leistung der Solaranlagen (…) 52 000 Megawatt überschreitet, verringern sich die anzulegenden Werte (…) auf null.“ Somit wurde eine Obergrenze von 52 Gigawatt für die PV-Gesamtleistung in Deutschland geschaffen. Mit Erreichen des Photovoltaik-Deckels sollten Neuinstallationen dann keine Förderung mehr aus dem EEG erhalten.

Angaben der Bundesnetzagentur zufolge, lag die installierte Photovoltaik-Gesamtleistung im Juni 2019 bereits bei 47 GW. In der Branche ging man deshalb davon, dass der 52 Gigawatt Deckel im Laufe des Jahres 2020 erreicht werden würde. Dies hätte zur Folge gehabt, dass vielen Solarprojekten entscheidende Fördermittel verwehrt geblieben wären, was den Einbruch von Neuinstallationen von Photovoltaik im Segment bis 750 kWp bedeutet hätte. Vor allem für Photovoltaikanlagen auf Dächern von Privathaushalten und von Bürgerenergiegenossenschaften, hätte das vielerorts das Aus bedeutet. Die Konsequenz daraus war wiederrum, dass in der Photovoltaik-Branche tausende Jobs auf dem Spiel standen und große Unsicherheit über die Zukunft der Photovoltaik in Deutschland herrschte. Einige Stadtwerke stellten bereits erste Photovoltaik-Projekte auf den Prüfstand und berieten über einen vorläufigen Investitionsstopp.

Bereits im Zuge des Klimapakets wurde die Abschaffung des 52 Gigawatt Photovoltaik-Deckels angekündigt. Allerdings kam es diesbezüglich zunächst nicht zu einer Einigung. Auch ein Gesetzesentwurf der Grünen wurde Mitte Mai 2020 von der Großen Koalition abgelehnt. Zwar sprach sich die SPD klar für die Abschaffung des PV-Deckels aus, allerdings nutze die CDU die Diskussion um den PV-Deckel als Druckmittel um die von ihnen geforderten Mindestabstände von Windkraftanlagen durchsetzen zu können, hieß es aus SPD-Kreisen. Am 18. Mai 2020 kam es dann überraschend doch noch zu einer Einigung und der Solardeckel soll laut Regierungssprechern nun „unverzüglich fallen“.

Peter Droege, der Präsident von EUROSOLAR e.V., äußert dazu: „EUROSOLAR sieht (…) keinen Grund zum Jubel, dass die Finte von Wirtschaftsminister Altmaier, die schon seit 2012 als Ablenkungsmanöver dient, im Gewand einer „großzügigen Geste“ entfernt wurde!“

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